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Aktuelles Steuersystem
Stellen Sie sich vor, einem Läufer würde bei einem 100 Meter Lauf ein schwerer Rucksack aufgesetzt. Dies würde nicht nur den Wettbewerb verzerren – der Läufer würde dieses Rennen auch schwerlich gewinnen können.
In unserer wirtschaftlichen Organisation machen wir genau dies: Wir belasten durch unser Steuer- und Abgabensystem die inländischen Unternehmen mit hohen Kosten. Unternehmen, die im Ausland produzieren, haben dadurch Vorteile und können auf dem inländischen Markt höhere Profite einstreichen.
Dies spricht nicht gegen Steuern, denn die Gesellschaft braucht Steuern und Abgaben, um gesellschaftliche Aufgaben bewältigen zu können: gemeinschaftliche Infrastruktur (wie Straßen, Krankenhäuser, Schulen), finanzielle Ausgleichszahlungen für Menschen in besonderen Lebenslagen und vieles mehr.
Dies ist ein grundsätzlicher Konsens unserer Gesellschaft. Steuern werden mithilfe bestimmter Regeln erhoben, die einen Rechtscharakter haben. So können sie verbindlich eingezogen werden.
Nun stellt sich die Frage, wie sinnvoll diese Regeln sind: Werden die Bereiche, in die Steuern eingreifen, davon manipuliert und verzerrt? Oder werden sie unbeschadet gelassen?
Wie auf der Startseite schon angedeutet, stellt uns dieses Steuersystem vor unlösbare Probleme.
Die Kompliziertheit des Systems ist offenkundig. Wer beruflich mit dem Thema zu tun hat, wird dies aus seiner täglichen Praxis bestätigen können.
Außerdem können Menschen das Steuersystem ganz legal, für ihre eigenen Vorteile ausnutzen. Ein bisher nicht beleuchteter Widerspruch.
Unser Steuersystem
Unser Steuersystem wurde als bürokratisches Instrument entwickelt. Im 19. Jahrhundert wurde es mit guter Überzeugung schrittweise in den gesellschaftlich-wirtschaftlichen Bereich eingeführt.
Es ist ein Verwaltungssystem, vergleichbar einem Schrank mit vielen beschrifteten Schubladen. Die Verwaltung ordnet damit die steuerlichen Vorgänge entsprechend den steuerbürokratischen Vorgaben. Die sich in dieser Zeit entwickelnden Wirtschaftswissenschaften übernahmen dieses System, ohne es in seinen Grundzügen zu hinterfragen.
Grundlage dieses neuen Systems war die in England entwickelte Einkommensbesteuerung. Bis zum Anfang des 19. Jahrhunderts wurden Steuern fast ausschließlich auf Realgüter wie z.B. Salz erhoben.
Mit der Erzbergschen Steuerreform entstand 1920 erstmals ein zentralistisches Steuersystem für die gesamte Republik. Bisher hatten die Länder die Steuerhoheit, die nun abgeschafft wurde. Den Ländern wurden nun Anteile am Steueraufkommen zugesprochen. 1949 wurde dieses Steuersystem für die neu gegründete Bundesrepublik übernommen.
Inzwischen ist daraus ein Bürokratie- und Kontrollapparat entstanden, der nicht in der Lage ist, auf einfache Weise Probleme, wie z.B. die der Steuerschlupflöcher, zu lösen. Auch die soziale Frage, die mit fehlender Teilhabe und sich ausbreitender Armut einhergeht, bleibt weiterhin unbeantwortet. Das Herumbasteln an diesem System soll dazu dienen, Probleme zu lösen, die, bei genauerer Betrachtung, durch dieses erst entstanden sind. Die Ursächlichkeit dieser Probleme in der Architektur unseres Steuer- und Abgabesystems zu suchen, wurde bisher unterlassen.
Um diese Architektur besser zu verstehen, ist wird die historische Entwicklung unseres Steuersystems kurz erläutert. Darin wird ein historischer Irrtum offenkundig.
Was sind Steuern?
Die gängigen Definitionen lauten:
- Verwaltungstechnisch sind Steuern Einnahmen des Staates.
- Ordnungspolitisch sind Steuern das Geld der Gesellschaft.
Beide Antworten sind richtig, aber nicht befriedigend: Sie lassen einen Gesamtzusammenhang vermissen.
Eine Definition, die Benediktus Hardorp formuliert hat, lautet:
"Mit der Besteuerung entscheiden wir, wieviel wir von der gesellschaftlichen Wertschöpfung für öffentliche Aufgaben bereitstellen und wie viel in der Verfügung der Bürger bleibt."
aus Arbeit und Kapital als schöpferische Kräfte Seite 162
In dieser Definition wird die Verbindung der Steuern mit dem wirtschaftlichen Geschehen, dem Staat und dem Bürger deutlich. Und es wird klar, dass Steuern ein Teilungsverhältnis der gesellschaftlichen Wertschöpfung sind.
Damit wird die Gesamtperspektive aufgezeigt, aus welcher heraus das Steuerthema anzuschauen ist. Es reicht eben nicht, Steuern nur unter Verwaltungs-, Haushalts- und Rechtsaspekten zu betrachten, um Gerechtigkeit herzustellen.
Wie Sinn und Gerechtigkeit in unser Steuersystem einziehen können, wodurch die beschriebenen Probleme entstehen und warum die entsprechenden Steuerungsmaßnahmen die Probleme nicht beheben können, wird durch die Beschreibung der bestehenden Steuern deutlich.