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Um die Widersprüche und Probleme des aktuellen Steuersystems zu beheben soll hier ein Ansatz aufgezeigt werden, der die besten Elemente des bestehenden Systems weiter entwickelt und die problematischen Elemente schrittweise verwandelt und in das neue System überführt.
Das Hauptproblem: alle Steuern und Abgaben, die während der Herstellung eines Produktes erhoben werden, verzerren den Wettbewerb. Aufgrund dessen können sinnvolle Produktlinien und Dienstleistungen nicht umgesetzt werden.
Die einzige Steuer die diese Verzerrung nicht bewirkt, ist die Mehrwertsteuer. Sie ist wettbewerbsneutral. An ihr können wir zeigen, in welche Richtung ein neues Steuersystem gedacht werden kann.
Das Prinzip einer zukünftigen Besteuerung:
Die Idee: Das Prinzip der "Inanspruchnahme der Gesellschaft". Es soll das sogenannte "Leistungsfähigkeitsprinzip" ablösen, das als Idee der Einkommensbesteuerung zu Grunde liegt.
Das Prinzip der "Inanspruchnahme der Gesellschaft" besagt: Je mehr jemand die Gemeinschaft in Anspruch nimmt, um so mehr trägt er über Steuern zur Gemeinschaft bei. Dies ist sinnvoll, weil er auch mehr gesellschaftliche Recourcen bindet: Straßen, Bildung, öffentliche Versorgungs-Infrastruktur und vieles mehr.
Diese Steuern sollen Konsumsteuern genannt werden.
Die Mehrwertsteuer ist die einzige reine Konsumsteuer, die wir heute haben. Es können weitere Konsumsteuern entwickelt werden. Damit können bisherige nachteilige Regelungen abgelöst werden.
Sind die zukünftigen Steuern unsozial?
Die Gegner der Konsumsteuer argumentieren die Konsumsteuer sei unsozial, da sie Menschen mit einem geringen Einkommen stärker belaste. In den Kapiteln zum heutigen Steuersystem: "Steuern im Unternehmen" und "Wieviel Steuern zahlt der Konsument?" wird gezeigt, dass der Konsument schon heute eine hohe Steuer- und Abgabenlast trägt. Die Konsumbesteuerung würde Lösungsansätze anbieten, diese Steuerlast zu reduzieren und transparent zu machen.
Um das Steuersystem sozial zu gestalten, gibt es im bestehenden System als Lösungsansatz die Staffelung der Mehrwertsteuersätze in 0%, 7% und 19 %. Zukünftig wäre es sinnvoll, einen Konsumsteuerfreibetrag zu schaffen, der das Existenzminimum steuerlich freistellt, so wie es heute schon bei der Einkommensteuer üblich ist. Dieser Freibetrag müsste an jeden Bürger ausgezahlt werden, vom Säugling bis zum Greis, denn jeder zahlt entsprechende Steuern. Damit wäre die Konsumsteuer sozial gestaltbar.
Werden mit den zukünftigen Steuern die Preise steigen?
Da schon heute 90 % aller Steuern und 100 % aller Sozialabgaben in den Preisen enthalten sind, würden diese bei einer Umgestaltung nicht steigen. Die Steuern werden mit der Konsumbesteuerung auf dem Kassenzettel sichtbar.
Gleichzeitig sorgt unser aktuelles Steuersystem für Wettbewerbsverzerrungen. Daher erzielen viele Unternehmen eine unangemessen hohe Profitrate. Würden diese Unternehmen ihre hohen Profiterwartungen bei einer Konsumbesteuerung nicht zurücknehmen, wären ihre Produkte nicht mehr konkurrenzfähig. Sie würden zu teuer werden.
Es kann davon ausgegangen werden, dass die Preise nicht steigen.
Wie sieht es mit Produkten aus, die mit Steuern und Abgaben aus einem Herstellungsland belastet sind, worauf die Unternehmen keinen Einfluss haben? Hier sind die Regierungen dieser Herstellungsländer gefragt, Lösungen anzubieten. Bestenfalls übernehmen sie den Konsumsteueransatz.
Dies ist möglich, da die Systemumstellung im Vorwege auch länderübergreifend eine Debatte ins Rollen bringen wird. Auch kann eine Umstellung nur schrittweise erfolgen. Somit sollte jedes Land diesen Wandel mitgehen können.
Anders als bei den aktuellen Bestrebungen eine "Global Steuer", die sichtbar zähe Verhandlungen erfordert, steht es jedem Land frei, sich der Idee der Konsumbesteuerung anzuschließen. Kein Land muss mitmachen! Diese Art der Steuer kann auch in einem Land alleine umgesetzt werden. Das hätte sehr viele Vorteile.
Damit ist die globale Perspektive dieser Besteuerung eröffnet.
Sind die zukünftigen Steuern für den Globalen Handel geeignet?
Der große Vorteil der Konsumbesteuerung: sie lässt den internationalen Handel steuerfrei. Jedes Land kann seine eigene Steuern gestalten.
Die Konsumenten anderer Länder müssen den sozialen Standard eines anderen Landes nicht mehr durch die in den Preisen enthaltenen Steuern und Abgaben mitbezahlen. Das ist konsequent, da sie diesen Standard selber nicht nutzen.
Sie können in Zukunft ihren eigenen sozialen Standard besser gestalten, da die finanziellen Mittel nicht mehr in andere Länder abfließen.
Damit sind die Grundzüge dieses Steueransatzes ausreichend skizziert.
Weitere Fragen sind:
– Welche Vielfalt an Steuern wird möglich?
– Ist es nicht unsozial, dass die exportierten Produkte ohne eine Steuerabgabe
über die Grenze gehen?
– Überschwemmen wir mit unseren Billigprodukten andere Länder?
– Braucht es eine Exportsteuer oder einen Importzoll?
– Viele weitere Aspekte sind in meinem Buch angedeutet.
– Welche Auswirkungen hat es für unser Sozialsystem, wenn die Abgaben in die
zukünftigen Steuern überführt werden?
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